Fünf Fragen an ... Nicole Palm

 

Nicole Palm

 

Anläßlich der Kommunalwahl befragte "Hallo Nordstadt" Nicole Palm, die langjährige Braunschweiger Ratsfrau und Mitglied des Stadtbezirksrats Nordstadt, zu ihrem Resümee zu der zu Ende gehenden Wahlperiode und zu den kommenden Herausforderungen für die Kommunalpolitik.

 

Frage 1: Nicole, du bist seit zehn Jahren Mitglied im Rat der Stadt Braunschweig und somit als Nordstädterin auch unsere Vertreterin. Wie bewertest du aus deiner Sicht die letzten fünf Jahre im Rat und wo siehst du deine persönlichen Erfolge?

Die letzten fünf Jahre im Rat waren geprägt von neuen Gestaltungsmöglichkeiten durch die Möglichkeit, Beschlüsse mit wechselnden Mehrheiten zu fassen. Zu nennen sind die Einführung des Braunschweig-Passes, die Wiedereinrichtung einer Verbraucherberatung und in meinem Schwerpunktbereich Stadtentwicklung natürlich der Prozess „Denk Deine Stadt“. Hier folgt aktuell die Umsetzungsphase, in der die einzelnen Ideen in den Stadtteilen in konkrete Projekte umgesetzt werden.

Ein bisschen stolz bin ich auf die Etablierung des „Bündnisses für Wohnen“ als entscheidendes Gremium im Bereich der städtischen Wohnungsmarktpolitik, das im Moment wichtige Akzente in der Diskussion um den bezahlbaren Wohnraum in unserer Stadt setzt. Der von uns auf den Weg gebrachte Antrag zum „Handlungskonzept bezahlbares Wohnen in Braunschweig“ geht auf die Empfehlungen des Bündnisses zurück.

Ein weiteres wichtiges Ereignis war natürlich die Wahl von Ulrich Markurth zum Oberbürgermeister unserer Stadt. Gemeinsam mit ihm sind wir als Ratsfraktion dabei, unserer Stadt wieder ein soziales Gesicht zu geben.

Frage 2: Du kandidierst ja am 11. September wieder in unserem Wahlbereich 33 auf Platz 1 für den Stadtrat. Was sind aus deiner Sicht die drängendsten Themen, denen sich der neue Rat stellen sollte?

Natürlich spielt die Wohnungsmarktentwicklung im Moment eine zentrale Rolle. Wir haben eine hohe Nachfrage nach Wohnraum in allen Preissegmenten. Unsere Aufgabe als sozialdemokratische Ratsfraktion sehe ich darin, für breite Schichten der Bevölkerung einerseits bezahlbaren, andererseits aber auch qualitativ ansprechenden Wohnraum zur Verfügung zu stellen. Das geht nur über einen guten Mix unterschiedlicher Wohnformen in den einzelnen Quartieren. Eine attraktive Umfeldgestaltung beispielsweise in den Bereichen Mobilität und Nahversorgung spielt dabei ebenfalls eine zentrale Rolle. Im nördlichen Ringgebiet zeigen wir gerade, wie so ein Modell in die Praxis umgesetzt werden kann.

Ein weiteres wichtiges Thema ist natürlich die Integration der bei uns lebenden Flüchtlinge. Im Rahmen der Entwicklung des Standortkonzepts zur Unterbringung von Flüchtlingen ist die Stadt Braunschweig vorbildlich vorgegangen. Jetzt heißt es, dafür zu sorgen, dass die Menschen schnell die deutsche Sprache lernen und in den Arbeitsmarkt integriert werden. Das ist noch eine große Herausforderung, vor allem, weil in allen Bereichen die erforderlichen Fachkräfte fehlen.

Frage 3: Und wo siehst du deine persönlichen Schwerpunkte?

Mein persönlicher Schwerpunkt liegt klar im Bereich der Stadtentwicklung. Dazu gehört zum einen die von mir schon angesprochene vorausschauende Planung im Rahmen eines Integrierten Stadtentwicklungskonzepts („Denk Deine Stadt“), zum anderen auch ganz konkrete Fragestellungen der Ausweisung von Baugebieten und der Weiterentwicklung von Mobilität in der Stadt. Ich persönlich bin sehr gespannt auf den Fortgang des Stadtbahnausbaukonzeptes, denn ich wünsche mir, dass die Campusbahn möglichst bald gebaut wird, u.a. auch, um das nördliche Ringgebiet mit einer attraktiven Stadtbahnverbindung erschließen zu können.

Frage 4: Nach vielen Jahren konzentrierst du dich jetzt auf deine Arbeit im Rat der Stadt, trittst also für den Bezirksrat nicht mehr an. Wenn du jetzt einmal die Entwicklung der Nordstadt in den letzten fünf bis zehn Jahren Revue passieren  lässt: Was hat sich zum Positiven verändert, wo siehst du Entwicklungspotentiale?

Positiv sind natürlich die Entwicklungen im Bereich des nördlichen Ringgebietes zu sehen – ich bin sicher, dass die hier entstehende Infrastruktur (z.B. Stadtteiltreff) auch positiv in die benachbarten Stadtteile Siegfriedviertel und das Unigebiet wirken wird.

Generell ist die Nordstadt ein Stadtbezirk mit sehr unterschiedlichen Stadtteilen und dadurch mit unterschiedlichen Herausforderungen. Daher bin ich der Auffassung, dass gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Ereignisse die offene Kinder- und Jugendarbeit zu stärken ist, damit die Jugendlichen, die z.B. von der Schule nicht erreicht werden, nicht sich selbst überlassen bleiben. Das betrifft insbesondere das Siegfriedviertel und den Schwarzen Berg, wo derartige Angebote im Moment komplett fehlen.  

Ganz persönlich freue ich mich, dass die Haltestelle Weizenbleek im Schwarzen Berg umgebaut wird und dass es nach 15 Jahren gelungen ist, einen Zebrastreifen vor dem B 58 einzurichten. Das zeigt übrigens auch, dass es sich lohnt, in der Politik „einen langen Atem“ zu haben und nicht bei der ersten Niederlage aufzugeben.

Frage 5: Wenn du zwei Wünsche frei hättest: Was würdest du dir politisch für Braunschweig wünschen und was wäre dein ganz persönlicher Wunsch?

Für Braunschweig wünsche ich mir, dass wir in absehbarer Zeit ein bedarfsgerechtes Angebot an Wohnungen für alle Einkommensgruppen vorhalten können. Ganz persönlich wünsche ich mir, dass es gelingt, die Menschen bei wichtigen Entscheidungen für unsere Stadt gut mitzunehmen. Bei „Denk Deine Stadt“ ist uns das gelungen.

Das Interview führte Jens Dietrich